Köln (ghj)

Mit der Schließung aller Kölner Kinos für einen Tag will die filmsociety e. V. gegen eine drohende Vergnügungssteuer in der Stadt protestieren. Die "Gesellschaft für Filmkultur" mit Sitz in Köln, Düsseldorf und Berlin wird gegen Pläne des Kölner Stadtkämmerers aktiv.

Landesweit ist es den NRW-Städten seit Anfang 2003 möglich, individuell über die Vergnügungssteuer zu verfügen. In Köln will Stadtkämmerer Peter Michael Soènius (CDU) auf dieser Basis neue Einnahmequellen erschließen. Man zielt - mit dem Argument der Steuergerechtigkeit - vor allem auf erotische Darbietungen wie Messen oder Tabledance, aber auch die Kinos sollen nach Verlautbarung der filmsociety an der Kasse zur Kasse gebeten werden: "Grundprinzip der Vergnügungssteuer war und ist, das kommerziell verwertete 'Vergnügen' des Benutzers zu besteuern und bei demjenigen zu erheben, der daraus die Einnahmen erzielt." (Stadt Köln) Die von den Gegnern "Kultursteuer" getaufte Veranlagung soll bei Theatern und Kinos 800.000 ¤ einbringen, circa 3,5 % müssten von jeder Kinokarte abgeführt werden. Dies sei Existenz gefährdend, gerade angesichts der höheren Belastungen durch das neue Filmförderungsgesetz, meint Joachim Christian Huth aus dem Vorstand der filmsociety. Sie wirft der Stadt Köln mangelndes Engagement für ihre Filmtheater vor und plant zusammen mit Kinobetreibern, Filmverleihern und Fachverbänden Protestaktionen, die bis zur Schließung sämtlicher Kinos für einen Tag gehen sollen.

Eva Matlok, Geschäftsführerin AG Kino/Gilde, richtete einen Offenen Brief an die Ratsvertreter Kölns: "Statt kulturelle Einrichtungen wie die anspruchsvollen Filmtheater wirksam zu unterstützen, werden den in diesem Jahr ohnehin angeschlagenen Kinos noch zusätzliche Steuern und Belastungen aufgebürdet." Mittlerweile hat sich eine breite Front gegen die Bestrebungen formiert, der Verleihverbände wie Cineropa (Verband der Multiplexkinobetreiber) und der VdF angehören. Eine typisch Kölner Note erhält der Streit dadurch, dass Karnevalsveranstaltungen von der Vergnügungssteuer befreit bleiben sollen.


Eine Kritik von Günter H. Jekubzik

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